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Frei am Feiertag      24+10

Das Gesetz will die „seelische Erhebung” am Feiertag schützen:

Arbeitszeitgesetz   linkArbZG

§ 9  Sonn- und Feiertagsruhe

(1)  Arbeitnehmer dürfen an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen von 0 bis 24 Uhr nicht beschäftigt werden.

Mit „beschäftigt werden” ist jede Form der Arbeit gemeint - auch Überstunden, Bereitschaft, Rufbereitschaftseinsatz, Visitendienst. Als wirklich frei gilt der Sonntag oder ein Feiertag nur, wenn der gesamte Kalendertag und mindestens weitere zusamenhängende 11-Stunden ohne jede Arbeitszeit sind.

Arbeitszeitgesetz   linkArbZG

§ 11    Ausgleich für Sonn- und Feiertagsbeschäftigung

(4)  Die Sonn- oder Feiertagsruhe des § 9 […] ist den Arbeitnehmern unmittelbar in Verbindung mit einer Ruhezeit nach § 5 zu gewähren, soweit dem technische oder linkarbeitsorganisatorische Gründe nicht entgegenstehen.

Die Ruhezeit kann dabei auf 10-Stunden verkürzt werden. Die Rechtsgelehrten sind sich einig: Soll ein Sonntag als frei im Sinne des Gesetzes gelten, dann muss

(Siehe hierzu u.a. den Kommentar zum Arbeitszeitgesetz, Anzinger, Koberski, Wolters, Zmarzlik, 2.  Auflage 2005, §1  Randnummer  37.) Dies gilt bei Feiertagen sinngemäß genauso. Andernfalls ist ein Ersatzruhetag fällig.

Rund 12 Feiertage im Jahr

Fünf „feste Feiertage” richten sich nach dem Kalender

Sieben „bewegliche Feiertage” richten sich nach dem Mondzyklus. Diese Festtage fallen stets auf einem bestimmten Wochentag, nie auf einem Dienstag, Mittwoch oder Samstag.

Für Geltendmachungen: Der linkFestkalender der Jahre 1700 bis 2199.

   Wochentag      Datum      Grund zum Feiern  
  Samstag  der Vorfesttag fällt auf einen Werktag  

Am Ostersonntag und Pfingstsonntag begnügt sich die NRW-Landesregierung mit dem Schutz des Sonntags. Nur wer also an diesen Sonntagen „ohnehin” frei hat, kann unbeschwert feiern.


Beispiel: So ist's richtig!

Eigentlich ist Franzi an diesem Dienstag mit einer Frühschicht dran.
Ihre Arbeitspflicht entfällt „wegen” des dienstäglichen Feiertags.
Darum bleibt in der 1.Zeile alles beim Alten, in der 2.Zeile wird sie durch das »X« freigestellt. Sie kann feiern.
Der Ersatzruhetag hat eine Verbindung zu einer mindestens 10 stündigen zusammenhängenden Ruhezeit - in diesem Fall danach am Mittwoch bis zum Beginn des Spätdienstes.

  Übertrag   Mo Di Mi Do Fr Sa So Bilanz Übertrag
Franzi Fetè +2,3h  Plan  F F S S S x x 38,5h +2,3h
38,5h
7,7h, 10h
   Ist  xE              
                     
F  = Frühdienst 06:00 bis 14:15 Uhr / 7,7h
S  = Spätdienst 11:45 bis 20:00 Uhr / 7,7h
x  = Frei (kein Arbeitsbeginn)
xE = Frei wegen dem Feiertag


Beispiel: Und so ginge es daneben!

Eigentlich ist Franzi an diesem Dienstag mit einer Frühschicht dran.
Das „Frei” wegen des dienstäglichen Feiertags geht jedoch schief. Denn am Montagnachmittag davor liegt keine 10-stündige zusammenhängende Ruhezeit in Verbindung mit diesem Frei. Und ebensowenig am Mittwochmorgen danach.
Franzi steht darum später noch ein „richtiger” Ersatzruhetag zu.

  Übertrag   Mo Di Mi Do Fr Sa So Bilanz Übertrag
Franzi Fetè +2,3h  Plan  F F F F S x x 38,5h +2,3h
38,5h
7,7h, 10h
   Ist    xE              
                     
F  = Frühdienst 06:00 bis 14:15 Uhr / 7,7h
S  = Spätdienst 11:45 bis 20:00 Uhr / 7,7h
x  = Frei (kein Arbeitsbeginn)
xE = Frei wegen dem Feiertag


  ⊗ Thementag: Feiertage, Vorfesttage
TVöD-K und -B, TV-L, TV-Ärzte (VKA und Länder), DRK-Reformtarifvertrag, TV tgDRV, TV VBGK, TV DRV KBS, AVR Caritas (Anlagen 30-33)  

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Der zweite Weihnachtstag fällt – wie schon der 3. Oktober - auf einen Samstag? Pech?
Die Dienstplan-Software unterscheidet nicht Vorfesttage von Feiertagen? Müssen alle mit 1/5-Vorfwegabzug zufrieden sein?
Teilzeitkräfte fühlen sich pauschal und damit unfair behandelt?
Wir bringen Ordnung in die unübersichtlichen Regeln. Und wir identifizieren Ansprüche, um sie geltend zu machen.
• Vorfesttage und Feiertage im Gesetz
  - Die Versprechen in ArbZG § 1 und § 8,
    die vielen Ausnahmen in § 9 bis § 12
• Tarifregeln für Feiertage und für Vorfesttage
  - Vorwegabzug oder Glück- Pech-Prinzip
  - Frei wegen des Feiertags / Vorfesttags
  - Arbeit trotz des Feiertags / Vorfesttags
  - Frei wegen des Dienstplans
  - Urlaub am Feiertag / Vorfesttag
• Aktuelle Rechtsprechung
  - Zu TVöD-K / TVöD-B § 6 und § 6.1 (wie TV-L)
  - BAG 27.03.2014 - 6 AZR 621/1;
  - BAG 24.10.2013 - 6 AZR 286/12;
  - LAG Rheinland-Pfalz 25.01.2013 - 6 Sa 405/12
  - Übertragbarkeit auf die Anlagen 30-33 der AVR Caritas
• Mitbestimmen und regeln
  - BetrVG § 87 (1) nr. 2 und 3,
  - LPVG § 72 (4) nr.1 und 2,
  - MVG § 40 d oder MAVO § 36 (1) 2 und 10
     Referent: Tobias Michel


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