krank ist wie gearbeitet

Krankheitstag: Unter einer Arbeitsschicht, deren Beginn im Schichtplan für diesen Kalendertag (auch Sonn- oder Feiertag) in der ersten Zeile angesetzt ist, stellt eine Arbeitsunfähigkeit k in der zweiten Zeile von jeder Arbeit oder Beschäftigung (auch Rufdienst) frei.

Bist Du aus gesundheitlichen Gründen arbeitsunfähig oder würde Dich die Arbeit ernsthaft krank machen, kannst Du dem Arbeitgeber mitteilen: „Ich komme nicht wegen Krankheit.”
Die Pflicht zur höchstpersönlichen Arbeitsleistung nach einem Schichtplan gilt allgemein als absolute Fixschuld. Zu einem ganz bestimmten Zeitpunkt soll gearbeitet werden. Wer am Dienstagmorgen Kranke versorgen soll, kann das abends oder am Wochenende nicht nachholen. [Bei Gleitzeit fehlt es an der Bestimmung der Leistungszeit; so wird hier nicht nachgeleistet, sondern später geleistet als zuerst möglich.]
Anderer Auffasung war das LAG Düsseldorf (Urteil 24.03.2010 – 4 Sa 1358/09), zum TV Ärzte/VKA – da »es sich bei der Arbeitsleistung eines Arbeitnehmers zwar um eine nicht nachholbare Fixschuld handeln kann, nicht aber handeln muss«.

„Mit der Festlegung der Arbeitszeit wird die Arbeitszeit des Arbeitnehmers zur Fixschuld konkretisiert. Hält der Arbeitnehmer die derart fixierte Arbeitszeit nicht ein, so hat dies zur Folge, dass die nicht erbrachte Leistung als nicht nachholbar endgültig unmöglich wird; für den Schuldnerverzug bleibt insoweit kein Raum.” (Schliemann in „Arbeitsrecht im BGB”, hrsg. Harald Schliemann, Walter de Gruyter-Verlags-GmbH / Berlin 2. Auflage, 2002, Rn 644).
„Zeitgleich mit dem Versäumen tritt damit Unmöglichkeit gemäß 275 I BGB ein.” (Bernd Rüthers in „Arbeitsrecht”, W. Kohlhammer Verlag, 2007, Rn 237).

Urteil „Die Erbringung der Arbeitsleistung ist eine Fixschuld, die an feste Zeiten, also an bestimmte Tage und Stunden, gebunden ist und grundsätzlich nicht nachgeholt werden kann (BAG, Urteil vom 27. Januar 2016 – 5 AZR 9/15 – Rn. 22, juris = NZA 2016, 691; LAG Köln, Urteil vom 27. Januar 2022 – 6 Sa 593/21 – Rn. 38, juris = LAGE § 615 BGB 2002 Nr. 35; LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18. Januar 2018 – 5 Sa 305/17 – Rn. 62, juris).”
LAG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 28.09.2023 - 5 Sa 15/23 Rn. 33 Urteil Auch das LAG Rheinland-Pfalz erkennt hier die absolute Fixschuld (Urteil 21.07.2020 – 8 Sa 400/19 Rn 226)

Hier kommt § 615 BGB (Annahmeverzug) auch ohne Unmöglichkeit zum Zuge. Nicht einmal im Arbeitsvertrag darf Nacharbeiten vereinbart werden. Der Arbeitgeber verliert seinen Anspruch darauf, wenn die Leistung z.B. wegen Krankheit unmöglich oder wegen Gesundheitsgefährdung unzumutbar ist. Die Arbeitnehmerin hat das Leistungshindernis (ihre Krankheit) regelmäßig nicht verursacht / zu vertreten:

BGB § 616 Ausschluss der Leistungspflicht

(1) Der Anspruch auf Leistung ist ausgeschlossen, soweit diese für den Schuldner oder für jedermann unmöglich ist.

(3) […] Bei der Bestimmung der dem Schuldner zuzumutenden Anstrengungen ist auch zu berücksichtigen, ob der Schuldner das Leistungshindernis zu vertreten hat.

(3) Der Schuldner kann die Leistung ferner verweigern, wenn er die Leistung persönlich zu erbringen hat und sie ihm unter Abwägung des seiner Leistung entgegenstehenden Hindernisses mit dem Leistungsinteresse des Gläubigers nicht zugemutet werden kann.

Im Grundsatz gilt zwar: „Ohne Arbeit kein Lohn” (BGB § 326). Ist Deine Arbeit Dir wegen einer Erkrankung unmöglich oder unzumutbar, verspricht das Entgeltfortzahlungsgesetz Dir trotzdem Dein Entgelt:

EntgFG

§ 3 Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

(1) Wird ein Arbeitnehmer durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhindert, ohne daß ihn ein Verschulden trifft, so hat er Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall durch den Arbeitgeber für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit bis zur Dauer von sechs Wochen. […]

§ 4 Höhe des fortzuzahlenden Arbeitsentgelts

(1) Für den in § 3 Abs. 1 bezeichneten Zeitraum ist dem Arbeitnehmer das ihm bei der für ihn maßgebenden regelmäßigen Arbeitszeit zustehende Arbeitsentgelt fortzuzahlen.

Urteil Sollte ein Beschäftigter „schichtplanmäßig eingesetzt gewesen sein und während der Zeit der Arbeitsunfähigkeit ein für ihn geltender Schichtplan bestanden haben, bestimmte sich der Zeitfaktor des fortzuzahlenden Entgelts nach den tatsächlich ausgefallenen Arbeitsstunden”
(BAG Urteil vom 26.06.2002, 5 AZR 5/01)

Beispiel: So ist's richtig!

Helgas Arbeit und Krankheit werden sauber dokumentiert. Da kommt nichts durcheinander. Darum muss sie auch nichts „nacharbeiten”.

	Übertrag		Mo	Di	Mi	Do	Fr	Sa	So	Bilanz	Übertrag
Helga Hust	+7,7h	Plan	S	x	x	x	F	F	N	33,1h	2,3h
38,5h 7,7h, 10h		Ist				k	k	k	k
38,5h 7,7h, 10h

F = Frühdienst 06:00 bis 14:45 Uhr / 7,7h
S = Spätdienst 11:45 bis 20:00 Uhr / 7,7h
N = Nachtschicht 19:30 bis 06:15 Uhr / 10h
x = Frei
k = krank

Merke:

Krank ist wie gearbeitet.

Leider gilt dies auch für unseren Freizeitausgleich im Krankheitsfall.

Urteil Kann aufgrund von Schwankungen der Umfang der ausgefallenen Arbeit nicht exakt bestimmt werden, bedarf es der Festlegung eines Referenzzeitraums. Dessen durchschnittliche Arbeitsmenge ist dann maßgebend.
(BAG Urteil vom 21.11.2001, 5 AZR 457/000)

Link und Lesezeichen: www.krank.schichtplanfibel.de