Ausgleich am Tag

Werktag: Der Werktag beginnt mit der Arbeitsaufnahme und dauert 24 Stunden. Nach „Beendigung” der Arbeit, also erst nach der letzten Arbeitsstunde, liegt eine Ruhezeit von mindestens 11 Stunden, im Gesundheitsbereich 10 Stunden, bei tariflichen Ausnahmen sogar nur 9 Stunden. Ziel ist ein Schutz der Gesundheit der Beschäftigten.

Arbeitsbeginn Arbeitsende Ruhezeit

'Rückwärtsrollierende' (kurze) Schichtwechsel geraten so in Konflikt mit der werktäglichen Höchstarbeitszeit und der Lage der Ruhezeit. »Es müssen schon gewichtige Gründe vorliegen, die vom Betriebsarzt, der Sicherheitsfachkraft und dem Betriebsrat mitgetragen werden, um ein Abweichen von der vorwärtsrollierenden Schichtfolge zu rechtfertigen.« (Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes NRW).

Europäischer Rahmen für Ausgleichszeiträume

Richtlinie über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung

EU-Richtlinie 2003/88/EU vom 4. November 2003

Artikel 3 Tägliche Ruhezeit

Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, damit jedem Arbeitnehmer pro 24-Stunden-Zeitraum eine Mindestruhezeit von elf zusammenhängenden Stunden gewährt wird.

Artikel 17 Abweichungen

(2) Sofern die betroffenen Arbeitnehmer gleichwertige Ausgleichsruhezeiten oder in Ausnahmefällen, in denen die Gewährung solcher gleichwertigen Ausgleichsruhezeiten aus objektiven Gründen nicht möglich ist, einen angemessenen Schutz erhalten, kann im Wege von Rechts- und Verwaltungsvorschriften oder im Wege von Tarifverträgen oder Vereinbarungen zwischen den Sozialpartnern gemäß den Absätzen 3, 4 und 5 abgewichen werden.

(3) Gemäß Absatz 2 dieses Artikels sind Abweichungen von den Artikeln 3, 4, 5, 8 und 16 zulässig:
[…]
c) bei Tätigkeiten, die dadurch gekennzeichnet sind, dass die Kontinuität des Dienstes oder der Produktion gewährleistet sein muss, und zwar insbesondere bei
i) Aufnahme-, Behandlungs- und/oder Pflegediensten von Krankenhäusern oder ähnlichen Einrichtungen, einschließlich der Tätigkeiten von Ärzten in der Ausbildung, Heimen sowie Gefängnissen.

Deutsches Arbeitszeitgesetz

ArbZG

§ 3 Arbeitszeit der Arbeitnehmer
Die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer darf acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu zehn Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden.

§ 5 Ruhezeit
(1) Die Arbeitnehmer müssen nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens elf Stunden haben.
(2) Die Dauer der Ruhezeit des Absatzes 1 kann in Krankenhäusern und anderen Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen, in Gaststätten und anderen Einrichtungen zur Bewirtung und Beherbergung, in Verkehrsbetrieben, beim Rundfunk sowie in der Landwirtschaft und in der Tierhaltung um bis zu eine Stunde verkürzt werden, wenn jede Verkürzung der Ruhezeit innerhalb eines Kalendermonats oder innerhalb von vier Wochen durch Verlängerung einer anderen Ruhezeit auf mindestens zwölf Stunden ausgeglichen wird.
(3) Abweichend von Absatz 1 können in Krankenhäusern und anderen Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen Kürzungen der Ruhezeit durch Inanspruchnahmen während der Rufbereitschaft, die nicht mehr als die Hälfte der Ruhezeit betragen, zu anderen Zeiten ausgeglichen werden.

Jugendarbeitsschutzgesetz

JArbSchG

Für unter 18-jährige werden die Grenzen verschärft gezogen, unter anderem mit:

§ 13 Tägliche Freizeit
Nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit dürfen Jugendliche nicht vor Ablauf einer ununterbrochenen Freizeit von mindestens 12 Stunden beschäftigt werden.

Kurze Wechsel oder gar Schaukeldienst geraten also mit den Gesetzen in Konflikt.

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