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Ersatz für Sonntagsarbeit    24+10

Sonntagsarbeit ist unangenehm. Das soll der Ausgleich wirklich ausgleichen!
Als Ersatzruhetag für Sonn- oder Feiertagsarbeit kommt zunächst jeder Tag in Frage. Zum Beispiel können auch ohnehin arbeitsfreie Samstage so als Ersatzruhetage gegeben werden. Jedoch: „Ein Sonn- oder Feiertag ist als [Ersatz-]Ruhetag nicht geeignet” (Anzinger/Koberski § 11 Rn. 31a).


Beispiel: So nicht, Britta!

Britta muss am Sonntag ran. Die Chefin will bereits vorweg den Ersatztag auf den Donnerstag legen. Der „Ruhetag” ist an den Kalendertag, den gesetzlich vorgeschriebenen Zeitraum 0 bis 24 Uhr gebunden - zuzüglich einer mindestens 10 stündigen zusammenhängenden Ruhezeit davor oder danach. Weder nach der Spätschicht bis Mitternacht noch ab Mitternacht vor der Frühschicht liegen 10 Stunden.

  Übertrag   Mo Di Mi Do Fr Sa So Bilanz Übertrag
B. Truk 0,0h  Plan  x F S xe F S S 38,5h 0,0h
38,5h
7,7h, 10h
   Ist                   
                     
F  = Frühdienst 06:00 bis 14:15 Uhr / 7,7h
S  = Spätdienst 11:45 bis 20:00 Uhr / 7,7h
xe = Frei für Sonntagsarbeit (Ersatzruhetag)

   11:45       -       20:00 20:00       -       11:45
Brittas Werktag am Mittwoch beginnt um 11:45 mit dem Spätdienst am Mittwoch. Die Ruhezeit beginnt mit dem Arbeitsende um 20:00 Uhr. Sie ist mindestens 10 Stunden lang, in diesem Fall aber länger. Sie endet nicht vor dem Ende des Werktages um 11:45 Uhr am Donnerstag.
Bereits nach 4 Stunden durchbricht die Ruhezeit um 00:00 Uhr den Beginn des angeblichen Ersatzruhetags. Er ist also keiner.


Mutterschutzgesetz   linkMuSchG

§ 8 Mehrarbeit, Nacht- und Sonntagsarbeit

(4)  Im Verkehrswesen, in Gast- und Schankwirtschaften und im übrigen Beherbergungswesen, im Familienhaushalt, in Krankenpflege- und in Badeanstalten, bei Musikaufführungen, Theatervorstellungen, anderen Schaustellungen, Darbietungen oder Lustbarkeiten dürfen werdende oder stillende Mütter, abweichend von Absatz 1, an Sonn- und Feiertagen beschäftigt werden, wenn ihnen in jeder Woche einmal eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens 24 Stunden im Anschluss an eine Nachtruhe gewährt wird. …

Urteil

Leitsatz: Das Sonntagsbeschäftigungsverbot entfällt nach §8  Abs.  4  MuSchG nur dann, wenn der Arbeitgeber die vorgesehene 24-stündige Ruhezeit vor Heranziehung zur Sonntagsarbeit gewährleistet.
(BAG Urteil vom 12.12.90, 5 AZR 16/90)

Arbeitszeitgesetz   linkArbZG

§ 11    Ausgleich für Sonn- und Feiertagsbeschäftigung

(3)  […] Werden Arbeitnehmer an einem Feiertag beschäftigt, müssen sie einen Ersatzruhetag haben, der innerhalb eines den Beschäftigungstag einschließenden Zeitraums von acht Wochen zu gewähren ist.

(4)  Die Sonn- oder Feiertagsruhe des § 9 oder der Ersatzruhetag des Absatzes 3 ist den Arbeitnehmern unmittelbar in Verbindung mit einer Ruhezeit nach § 5 zu gewähren, soweit dem technische oder
linkarbeitsorganisatorische Gründe nicht entgegenstehen.