§ 6 Regelmäßige Arbeitszeit

§ 6 Die regelmäßige Arbeitszeit kann auf fünf der Kalendertage einer Woche – unter engen Voraussetzungen auch auf einen sechsten – Kalendertag einer Woche verteilt werden. Die gedankliche Ergänzung »je Woche« für diese Verteilung ergibt sich aus Satz ¹ (»39 Stunden wöchentlich«). Eine Verteilung auf fünf Tage je Monat oder je Jahr ergäbe keinen vernünftigen Sinn. Der Wortlaut dieser Tarifregel macht nur bei Betrachtung von einzelnen Wochen Sinn, nicht bei einer bloßen Durchschnittsbetrachtung. Bei einer wochendurchschnittlichen Betrachtung ergäbe sich nicht nur ein sechster Tag, sondern ergäben sich auch Dezimalzahlen (Kommazahlen), also Teiltage. Der Tarif erlaubt nicht etwa eine Verteilung auf fünf bis hin zu sechs Tagen. Er stellt auch keine Voraussetzungen an einen 5,1-ten Tag.

Tag ist im Zweifel der Kalendertag.
Im Zweifel stellt der TVöD bei der Verteilung ausdrücklich auf die Kalenderwoche ab: Die Prüfung, ob die tariflichen Voraussetzungen für die Abweichung vom Grundsatz alle (Notwendigkeit, Gründe, betrieblich) erfüllt sind, ist in jeder Kalenderwoche mit sechs Arbeitstagen für jeden dieser Tage durchzuführen. In die Abwägungen fließen auch zusätzliche, über die regelmäßige Arbeitszeit hinausgehende Arbeitszeiten mit ein. Ebenso die schutzrechtlichen Vorgaben zu den Schichtfolgen (💡 siehe Leitlinien zu § 6 Abs. 1 ArbZG).

Jeder der sieben Tage in einer Woche ist in diesem Sinne ein möglicher sechster Tag. Bei einer Verteilung auf sechs Arbeitstage muss nicht nur der abschließende, sechste Tag sondern jeder dieser Tage alternativlos zwingend notwendig sein. Persönliche oder vertragliche Beweggründe (etwa: bestehende Zeitschuld) reichen hier nicht. Im Zusammenhang mit einer Elternzeit untersuchten die Bundesarbeitsrichter – Nur betriebliche Belange rechtfertigen hier die Anordnung eines sechsten Tags mit regelmäßiger Arbeitszeit in einer Woche. Doch ein auf Wunsch einer Beschäftigten mit ihr und der Interessenvertretung vereinbartes Arbeitsmuster (§ 2 Abs. 1 Nummer 8 NachwG) kann dies anders weil günstiger für sie regeln. Ersatzweise für die gesetzlich vorgegebene Vereinbarung braucht es wohl den ausdrücklichen Wunsch der/des Betroffenen für jeden der sechs Arbeitstage in der betreffenden Woche.

Auch im Krankenhaus oder im Altenheim: Fünf Tage mit regelmäßiger Arbeitszeit, zwei Tage bleiben frei! Personalmangel ist keine Entschuldigung. § 6 Abs. 1 Satz ³ bezieht sich auf Tage. Der TVöD hat keine eigene Begriffsbestimmung von Tagen oder Wochen. Anders als beim schutzrechtlichen individuellen Werktag (Zweiter Abschnitt des ArbZG) bleibt es beim allgemeinen Sprachgebrauch: Ein Tag ist ein Kalendertag (0 bis 24 Uhr), also einer der sieben Wochentage. Unter den Voraussetzungen des § 6 Abs. 5 darf der Arbeitgeber regelmäßige Arbeitszeit auch auf Sonntage verteilen.
Eine Nachtschicht mit Beginn am Sonntagabend zieht sich – über zwei Kalendertage hinweg – weit in den folgenden Montagmorgen hinein. Würde statt des Tages der schutzrechtliche individuelle Werktag zugrunde gelegt, wären die Arbeitstage in einer Kalenderwoche nicht mehr eindeutig abgrenzbar. Die in den Betrieben geführten Dienst- und Schichtpläne ordnen die Arbeitszeit den Kalendertagen zu.

Der TVöD definiert weder den Tag, noch die Woche oder den Monat selbst. Nur in § 7 Abs. 7 geht der Tarifvertrag ausdrücklich von der »Kalenderwoche« (Montag bis Sonntag) aus, im übrigen vom üblichen Sprachgebrauch. Ein Arbeitstag ist ein Kalendertag mit Arbeitszeit. Der Tarifvertrag betrachtet auch bei der Entgeltfortzahlung Tage, auf welche Arbeitszeit verteilt wurde (§ 21 Protokollerklärung Nummer 2). Beim Urlaub werden Arbeitstage entsprechend der tatsächlichen Verteilung der Arbeitszeit auf Tage umgerechnet; auch Ansprüche auf Zusatzurlaub und Arbeitsbefreiung sind in Arbeitstagen bemessen. § 6 Abs. 1 Satz ³ bezieht sich auf Kalendertage mit regelmäßiger Arbeitszeit. Weitere Arbeitstage können auch ausschließlich aus über die regelmäßige hinausgehender Arbeitszeit bestehen: Überstunden gemäß § 7 Abs. 7. Oder sie bestehen nur aus außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit angeordneten Arbeitsstunden: Bereitschaftsdienst gemäß § 7 Abs. 3 oder Rufbereitschaftsdienst-Inanspruchnahmen gemäß § 7 Abs. 4. Beides begrenzt § 49 Abs. 3 BT-K bzw. BT-B; das garantiert ausdrücklich und umfassend arbeitsfreie (von aller Arbeit freie) Tage.

Der Arbeitgeber kann die ihm geschuldete Arbeitszeit auf fünf Arbeitstage in einer Woche verteilen. Er muss dies nicht. Er kann auch – etwa mit einer Kollegin in Teilzeit – die Verteilung deren Arbeitszeit auf weniger als fünf Tagen vereinbaren. Abs. 1 zieht also nur eine Höchstgrenze.

Durchschnitt und Tatsachen
Die Verteilung auf fünf Tage und unter engen Voraussetzungen auf einen weiteren, sechsten Tag regelt nicht die wochendurchschnittliche Verteilung, die »Tage/Woche«. Sie ändert sie eventuell im Ergebnis:

● wird in einer Woche Arbeitszeit auch auf einen sechsten Arbeitstag verteilt, in eine anderen darum nur auf vier Arbeitstage, bleibt es bei einer wochendurchschnittlichen Fünf-Tage/Woche.

● wird etwa alle fünf Wochen ein notwendiger sechster Arbeitstag ergänzt, entsteht eine wochendurchschnittliche 5,2-Tage/Woche.

Arbeitstage sind immer ganzzahlig. Es wird in keiner Woche ein 0,2-ter Arbeitstag angeordnet.
Die tatsächlich abweichende Verteilung im Durchschnitt spielt eine wichtige Rolle bei der Berechnung der tagesgleichen Pauschale (§ 21 Protokollerklärung Nummer 2) und bei den Urlaubsansprüchen (§ 26 Abs. 1 Satz 3).
💡 Siehe Rechner für die Zeitschuld (»Sollarbeitszeit«)